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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1)  Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit  uns als Anbieter (Sven Rutzen) über die Internetseite  https://www.rukg-spielwaren.de schließen. Soweit nicht anders  vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter  eigener Bedingungen widersprochen.

(2)  Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche  Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend  weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit  zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder  juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei  Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen  beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .

(2)  Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer  Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum  Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der  Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die  zum Kauf beabsichtigten Waren  werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die  entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den  "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach  Anklicken der Schaltfläche "Kasse" oder "Weiter zur Bestellung"  (oder  ähnliche Bezeichnung) und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der  Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die  Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Soweit  Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal  (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort, giropay) nutzen, werden Sie  entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt  oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems  weitergeleitet.
Erfolgt  eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort  die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend  werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems  oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die  Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Vor  Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der  Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die  Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung  abzubrechen.
  
Mit dem Absenden der  Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("zahlungspflichtig  bestellen", "kaufen" / "jetzt kaufen", "kostenpflichtig bestellen",  "bezahlen" / "jetzt bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie  rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag  zustande kommt.
(4)  Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang  mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail  zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von  Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der  E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch  SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

(1) Zahlung über "PayPal" / "PayPal Checkout"
Bei  Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout"  angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den  Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24  Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die einzelnen  Zahlungsarten über "PayPal" werden Ihnen unter einer entsprechend  bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im  Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich  "PayPal" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere  Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen.  Nähere Informationen zu "PayPal" finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.

(2) Zahlung über "Stripe"
Bei  Auswahl einer Zahlungsart, die über "Stripe" angeboten wird, erfolgt  die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments  Europe Limited (1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin,  D02 H210, Ireland; "Stripe"). Die einzelnen Zahlungsarten über "Stripe"  werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf  unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für  die Zahlungsabwicklung kann sich "Stripe" weiterer Zahlungsdienste  bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden  Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "Stripe"  finden Sie unter https://stripe.com/de.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 5 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2)  Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf  Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu  überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich  mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf  Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3)  Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht,  gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der  Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und  die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien  vereinbart wurde.

§ 6 Rechtswahl

(1)   Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,  soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates  des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht  entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.




II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Sven Rutzen
Ulmer Strasse 6/6
89134 Blaustein
Deutschland
Telefon: +4917657735647
E-Mail: info@rukg-spielwaren.de


Alternative Streitbeilegung:
Die  Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche  Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter  https://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die  technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst  und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen  "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen  (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch .

3.2.  Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor  Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die  Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder  elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden  die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei  Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals  per E-Mail an Sie übersandt.

4. Verhaltenskodizes

4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG unterworfen, einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeufersiegel-zertifizierungskriterien.pdf.

5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

6. Preise und Zahlungsmodalitäten

6.1.  Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die  Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle  Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

6.2. Es fallen keine Versandkosten an.

6.3.  Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer  entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder  im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

6.4.  Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die  Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung  fällig.

7. Lieferbedingungen

7.1.  Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende  Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten  Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

7.2.  Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr  des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der  verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware  an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder  unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht  vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur  Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

Diese  AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten  Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf  Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für  die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen.  Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.

letzte Aktualisierung: 29.11.2022
 
 
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